Archiv für Juni 2014

[Münster] Soliaktion für Joel und Josef

via „Linksunten“

Antifaschist*innen aus Münster zeigten sich am Sonntag (22. Juni) solidarisch mit den beiden in Haft sitzenden Antifas Joel und Josef. Rund 30 Personen machten ein Solifoto um den Beiden auf diesem Weg alles Gute und viel Kraft zu wünschen. Gleichzeitig wurde die Freilassung der Beiden gefordert. In der Stadt wurden noch mehrere große Tapeten verklebt, auf denen u.a.: „Freiheit für Joel + Josef“, „Free Joel – Free Josef – Never Surrender“ standen.

Hintergründe:

Josef

Seit dem 24. Januar 2014 sitzt der Antifaschist Josef aus Jena in Wien im Knast. Seit dem 6. Juni wird ihm der Prozess gemacht. Er hatte zusammen mit ca. 8000 Menschen gegen den Wiener WKR-Ball demonstriert, einer jährlich von Burschenschaften und der FPÖ organisierten Veranstaltung für Rechtspopulisten aus ganz Europa. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm „Landfriedensbruch“, „schwere Sachbeschädigung“ und „absichtliche schwere Körperverletzung“ vor. Nicht nur das Fehlen jeglicher Beweise, sondern auch die Erklärungen von Staatsanwaltschaft, Bullen und Gericht machen deutlich, dass Josef aus politischen Gründen eingesperrt ist. Weitere Infos bekommt ihr bei der Soligruppe.

Joel

Joel wurde festgenommen weil er eine antirassistische Demonstration in „Kärrtorp“ in Stockholm unterstützt hat. Er verteidigte, mit anderen, die friedliche Demonstration gegen einen brutalen Angriff von Neonazis am 15. Dezember 2013. Die Nazis attackierten die Demonstrant*innen mit Messern, Stöcken und Glasflaschen. Einige Tage später wurde Joel festgenommen – obwohl er nichts anders tat als sich und andere gegen die rechtsradikale Attacke zu schützen. Er wurde am 29. April zu 6 Jahren und 6 Monaten Knast verurteilt! Weiter Hintergründe auf der Soli- Facebookseite.

Freiheit für Joel und Josef! Free Joel – Free Josef!
No Justice – No Peace! Antifa is Self-Defense!


Münster 4. Juli – Demonstration „Polizeigewalt muss Konsequenzen haben!“

Nach Be­kannt­wer­den der er­neu­ten Ein­stel­lung des Ver­fah­rens gegen den Bullen, der am 3. März 2012 einen jun­gen De­mons­tran­ten schwer ver­letzt haben soll, ruft das „Kei­nen Meter“ -​ Bünd­nis zu einer De­mons­tra­ti­on am 4. Juli 2014 in Müns­ter auf. Das Motto der Demonstration: „Polizeigewalt muss Konsequenzen haben! So­li­da­ri­tät mit den Be­trof­fe­nen!“ .

„Uns em­pört die Dreis­tig­keit, mit sich der die Staats­an­walt­schaft über die Fest­stel­lung des Ober­lan­des­ge­rich­tes und der Öf­fent­lich­keit, dass hier der be­grün­de­te Ver­dacht der „Kör­per­ver­let­zung im Amt“ be­steht, hin­weg­setzt und den prü­geln­den Polizist schützt. Wir wis­sen aber auch, dass dies lei­der kein Ein­zel­fall ist!“

Hier findet ihr den ganzen Auf­ruf zur De­mons­tra­ti­on. Wir, die Autonome Antifa Rheine, unterstützen den Aufruf und rufen euch dazu auf, zahlreich zur Demonstration zu kommen!

Treffpunkt ist um 18 Uhr am Stadthaus 1 / Klemensstraße 1 !

Kurzberichte:

15.06.2014 – Dortmund
In der Nacht von Samstag zu Sonntag versuchten drei Nazis Einlass zur linken Kneipe „Hirsch-Q“ zu bekommen. Die Bewirtung verweigerte den Nazis den Eintritt und machte vom Hausrecht gebrauch. Daraufhin griffen die Nazis mehrere Personen, u.a. mit Pfefferspray, an und verletzten dabei mehrere Personen. Die Nazis griffen auch die hinzukommenden Bullen an und verletzten dabei einen Bullen.

Die drei Nazis bekamen schon kurz vorher im „Leeds Pub“ auf der Reinoldistraße aufgrund von „Nazipropaganda“ Platzverweise von den Bullen. Quelle

12.06.2014 – Münster
Die Staats­an­walt­schaft Müns­ter hat das Ver­fah­ren gegen den Bullen, der am 3. März 2012 einen jun­gen De­mons­tran­ten schwer ver­letzt hat, er­neut unter frag­wür­di­gen An­nah­men ein­ge­stellt. Dabei hatte das Ober­lan­des­ge­richt Hamm den vorherigen Be­scheid zur Ein­stel­lung der Er­mitt­lun­gen durch die Staats­an­walt auf­ge­ho­ben. Das antifaschistische Bünd­nis „Kei­nen Meter den Nazis“ be­zeich­net die er­neu­te Ein­stel­lung als zy­nisch und for­dert nun po­li­ti­sche Kon­se­quen­zen:

„Es ist an der Zeit, die rich­ti­gen Schlüs­se aus skan­da­lö­sen Vor­gän­gen wie am 3. März in Müns­ter zu zie­hen und end­lich wirk­sa­me Maß­nah­men zur Be­kämp­fung von Po­li­zei­ge­walt zu er­grei­fen.“

NO JUSTICE – NO PEACE – FIGHT THE POLICE!

10.06.2014 – Emsland
Antifaschist*innen veröffentlichen Jahresbericht 2013 über Naziaktivitäten im Emsland:

„Das Jahr 2014 ist zwar schon über fünf Monate alt, jedoch möchten wir trotzdem ein Blick auf das Jahr 2013 werfen, denn im Emsland und bei den emsländischen Nazis hat sich letztes Jahr einiges getan. Wir haben versucht eine Art Jahresrückblick für das Jahr 2013 über neonazistische Aktivitäten und deren Akteure zu erstellen und zu benennen. Dies ist lediglich ein Versuch und wir erheben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.“

Hier könnt ihr den ganzen Artikel lesen.

10.06.2014 – Osnabrück
Wieder einmal konn­te eine Ab­schie­bung eines Men­schen in Osnabrück nach Un­garn ver­hin­dert wer­den. Seit ca. drei Mo­na­ten will die Stadt Os­na­brück 80 ge­flüch­te­te Men­schen auf Grund­la­ge des Du­blin III Ab­kom­mens ab­schie­ben. Dagegen rufen antirassistische und antifaschistische Gruppen zum Widerstand auf!


Wir wer­den wei­ter­hin für die Le­bens­be­dinun­gen und Rech­te der Ge­flüch­te­ten ein­tre­ten und für ein Blei­berecht kämp­fen; denn es bleibt hoff­nungs­los dar­auf zu war­ten, dass der Staat und seine Na­tio­nen ein­fach ab­ge­schafft wer­den. Geht auf die Stra­ße und mischt euch ein! Mehr Informationen findet ihr bei der JAKO.

Dresden: Bericht zur Nazidemonstration

Ungefähr 500 Nazis demonstrierten am Samstag (7. Juni 2014), an dem von ihnen ausgerufenen „Tag der deutschen Zukunft“ durch die Dresdener Stadtteile Pieschen, Leipziger Vorstadt und Neustadt. Durch mehr als 1000 Gegendemonstrant*innen die sich an verschiedenen Orten in Pieschen versammelt hatten, wurden die Nazis von den Bullen in Richtung Trachau umgeleitet. Damit bekamen die Nazis eine deutlich unattraktivere Route. Einige bekannte Nazis aus NRW (u.a.: Dortmund) und aus Niedersachsen nahmen daran teil.

Trotz dass die Nazis auf eine schlechtere Route ausweichen mussten und weniger Nazis als in den letzten Jahren an der Demonstration teilnahmen, sehen wir den Tag aus antifaschistischer Sicht als nicht gerade erfolgreich an. Die Bullen konnten trotz wenig Personal (2000 Cops) und teilweiser Planlosigkeit die Nazis gut von antifaschistischen Protesten abschirmen und ermöglichten den Nazis so einen relativ störungsfreien Aufmarsch. Schon sehr zeitig kesselten die Bullen in der Robert-Matzke-Straße, die direkt an der geplanten Naziroute lag mindestens 150 Antifaschist*innen für mehrere Stunden ein und durchsuchten später alle. Die fehlende Rechtsgrundlage interessierte den Einsatzleiter der Bullen (aus Osnabrück!) natürlich nicht. Dabei sprachen die Bullen zahlreiche Platzverweise für den gesamten nördlichen Bereich der Stadt aus. Unterstützung bekamen die Osnabrücker Bullen durch vermummte BeDo-Einheiten (Beweissicherung und Dokumentation-Einheiten, ähnlich der BFE) aus Sachsen-Anhalt. Auch in anderen Teilen Dresdens ging nicht viel – es fehlte an entschlossenen Antifaschist*innen, es gab wenig konkrete Informationen für Auswärtige und die enorme Hitze sorgte für eine hohe Konsumhaltung unter den Gegendemonstrant*innen. Hier findet ihr Berichte (Nr.1, Nr.2 und Nr.3) und Fotos (Nr.1, Nr.2, Nr.3, Nr.4 und Nr.5) über den Tag. Dennoch werden wir zum nächsten „Tag der deutschen Zukunft“ 2015, der laut Nazis dann in Neuruppin (Brandenburg) stattfinden soll, wieder da sein und mit allen Mitteln versuchen zu verhindern, dass dieser rassistische Aufmarsch stattfinden kann! Fuck you Nazis! Fuck you Cops!

Dresden 7. Juni: letzte Informationen zum Naziaufmarsch

Am Samstag, den 07. Juni, planen Nazis unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ eine bundesweit mobilisierte Großdemonstration in Dresden. Erwartet werden bis zu 1000 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet. Wir können den Verlauf des Tages natürlich nicht vorhersagen, aber unsere Absicht ist klar: Naziaufmärsche müssen verhindert | blockiert | sabotiert werden!

Bei der antifaschistischen Bündnisseite findet ihr die letzten Neuigkeiten, Anfahrtstipps, Aktionskarten, Ticker und EA-Nummern! ALLE NACH DRESDEN!