Archiv für August 2010

4.9. Dortmund – Ein verdrehter Antikriegstag

„Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Das „Event“ der „Autonomen Nationalisten“

Einige Zeit lang schien es, als würde sich dieser Neonazi-Aufmarsch unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalisten” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickeln, da bei dem Aufbau dieses Ereignisses besonders auf den „Event-Charakter” Wert gelegt wurde. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis 2008 auf 1100 an. Das Gewaltpotential bei Aufmärschen der Dortmunder Neonazis hat in dieser Zeit massiv zugenommen; 2009 etwa überfielen circa 400 Neonazis aus einer Spontandemonstration heraus die 1. Mai- Demonstration des DGB.

Diese Erfolgsgeschichte erfuhr im letzten Jahr einen empfindlichen Einschnitt. Denn 2009 ist es gelungen, den Mythos des „Nationalen Antikriegstags“, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, erfolgreich zu beschädigen. In der Stadt kam Einiges in Bewegung, und letztlich gestaltete es sich für die Polizei durch die zahlreichen Gegenaktivitäten zu schwierig, den Schutz für die Nazidemonstration zu gewährleisten.“

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Infoveranstaltungen in der Region:

Donnerstag, 26.08.2010

Münster
Club Courage – Friedenstraße 42 – 20:00 Uhr

Osnabrück
SubstAnZ – Frankenstraße 25a – 19:00 Uhr

Hannover: Proteste gegen das Sommerbiwak der BW!

Am 07. August fand in Hannover das Sommerfest („Sommerbiwak“) der 1. Panzerdivision mit rund 5500 geladenen Gästen statt. Doch ungestört feiern konnte die Bundeswehr nicht: Über 400 Demonstrant_Innen störten das Fest auf vielfältige Weise u.a. mit einem „Rave against War“, einer Kundgebung direkt vor dem Congress Centrum und einer abschließenden Demonstration. Trotz der repressiven Auflagen der Bullen (u.a.: beschränkter Einsatz des Lautsprecherwagens, Kleiderverordnungen und einiges mehr) gelang es immer wieder genug Krach zu erzeugen um den Ablauf des Festes auch innerhalb des Stadtparkes zu beeinträchtigen. Bundeswehrangehörige, Burschenschaftler, Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie deren Familien mussten sich auf dem Weg zur Veranstaltung der Kritik der Demonstration stellen und konnten nicht störungsfrei anreisen. Während der Veranstaltung blockierten einige Aktivist_Innen mit einem Die-In den Haupteingang für ca. 20 Minuten. Auch innerhalb des Festgeländes kam es erneut zu Protesten. Mindestens eine Rauchbombe wurde vor die Rednerbühne geworfen konnte aber leider schnell gelöscht werden. Außerdem kletterten 6 Linksparteiabgeordnete auf die Bühne, zeigten No-War-T-Shirts, riefen Parolen und verteilten Flugblätter. Diese wurden mit dem Vorwurf des Hausfriedensbruchs festgenommen und kurz darauf wieder frei gelassen.

Ziele der Demonstration waren zum einen die fortschreitende Militarisierung der Öffentlichkeit zu thematisieren sowie auf die Vermischung von Wirtschaft, Politik und Krieg hinzuweisen und den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu fordern. In Redebeiträgen wurde über die ungebrochenen militaristischen Tradition und die immer noch bestehende hannoversche Ehrenbürgerschaft Hindenburgs informiert. Auch im Vorfeld gab es einige Protestaktionen von Antimilitarist_Innen: So fing u.a. der VIP-Bereich des Sommerfestes Feuer und als Reaktion auf die Auflagen wurden 2 Polizeiwachen und 1 SPD-Büro(als verantwortliche Regierungspartei) mit Farbe und Steinen verschönert. Ebenso musste die Polizei Zweifel an der Feuerfestigkeit einiger ihrer Wagen feststellen.

Wir sehen die Proteste in Hannover zumindest als Teilerfolg an, zwar gelang es nicht das Sommerbiwak zu verhindern, doch konnte sich die Bundeswehr nicht in ihrer gewünschten Form präsentieren. An den strengen Auflagen und Abschirmung der Veranstaltung durch die Bullen ist deutlich geworden, das die Proteste an dem Fest nicht spurlos vorübergegangen sind. Mit einem kann die Bundeswehr auch fürs nächste Jahr rechnen: Keine Party ohne uns!

Antimilitarismus in Hannover