Archiv für April 2009

NPD Rheine in der Krise?

Dies könnten BetrachterInnen meinen, die in den letzen Wochen die Homepage des NPD-Ortsverbandes aufgerufen haben. Dort wird mensch direkt auf die Seite des Kreisverbandes Steinfurt weitergeleitet, und auch dort, ebenso wie auf der Landesverbandsseite, findet mensch keinen Hinweis auf die Existenz des Ortsverbandes Rheine.
Nach dem Skandal um den Ex-Schatzmeister der NPD Kemna, sowie das Nichtantreten zur Kommunalwahl 2009 reiht sich die (höchstwahrscheinliche) Auflösung des OV Rheine nahtlos in die „Erfolgsgeschichte“ der NPD im Kreis ein.
Dennoch gibt es keinen Grund zur Entwarnung im Kreis, denn zur Bundestagswahl hat die NPD ihre langjährigen Parteimitglieder Dennis Dormuth (Münster), Matthias Pohl (Steinfurt III) und Markus Pohl (Steinfurt I/Borken I) aufgestellt.

Von antifaschistischer Seite werden wir die Neonazis auch weiterhin kritisch begleiten.

Rund um den 1.Mai

Wie auch in den vergangenen Jahren versucht die extreme Rechte dieses Jahr den 1.Mai für ihre rassistische und antisemitische Propaganda zu nutzen.
Anlässlich des 1.Mai wurden in verschiedenen Städen Aufmärsche der rechten Szene angemeldet (u.a. Berlin, Mainz, Neubrandenburg, Ulm und Hannover), der wohl wichtigste Aufmarsch dürfte der in Hannover sein. Zum einen, weil Hannover als zentraler 1.Mai-Aufmarsch der Freien Kräfte gehandelt wird und zum anderen, weil der Aufmarsch in Berlin aufgrund des derzeit desolaten Zustandes der Berliner NPD, mit großer Wahrscheinlichkeit einen Kleinst-Aufmarsch mit lokaler NPD-Prominenz zur Folge hat. Obwohl der Naziaufmarsch in Hannover derzeit noch verboten ist, gehen lokale AntifaschistInnen davon aus, dass das Verbot in der nächsten gerichtlichen Instanz gekippt wird.

Der 1.Mai ist seit den Haymarket-Riots 1886 ein festes Datum in der globalen Linken/Arbeiterklasse. Jedes Jahr gingen und gehen tausende Menschen weltweit auf die Strasse um für bessere Arbeitsbedingungen und sozialen Wandel zu demonstrieren.
Seit dem 1.Mai 1933 ist dieser Tag auch gesetzlicher Feiertag in Deutschland – Am 2.Mai folgte damals allerdings die Auflösung der Gewerkschaften durch die NSDAP. Nach der Wiedervereinigung versuchen vermehrt die Rechtsextremen den 1.Mai ideologisch umzudichten und sich als soziale Alternative zur Linken zu präsentieren.

Wir sehen uns am 1.Mai auf der Straße!