[Hamm] 03. Oktober – Demonstration

Via Haekelclub 590:
Im Mittelmeer ertrinken Flüchtlinge, rassistische Ausschreitungen in Chemnitz, Neonazistrukturen und der Rechtsruck. Es gibt viele Gründe auf die Straße zu gehen. Wir wollen der rassistischen Kälte etwas entgegensetzen und laden euch ein in diesem Jahr am 3. Oktober mit uns für eine solidarische Gemeinschaft auf die Straße zu gehen.

Gerade erst wurde in Chemnitz wieder deutlich, welcher Gefahr wir als freie Gesellschaft gegenüberstehen. Nach dem Mord an Daniel H. Ende August instrumentalisierten Rechte jedweder Couleur, von klassischen Neonazis, Identitären, Reichsbürger_innen, Hooligans und die Alternative für Deutschland (AfD) die Tat und bildeten erstmalig ein breites rechtsradikales Bündnis. Bei den Demonstrationen unter dem Deckmantel angeblicher Trauerveranstaltungen machten sie jagt auf vermeintliche “Ausländer”, Journalist_innen und Linke. Im Anschluss daran relativierte ein großer Teil der Politik die Ausschreitungen oder zeigten Verständnis für den Mob. Sowohl der Präsident des Verfassungsschutzes, dem bereits des Öfteren AfD-Nähe vorgeworfen wurde, als auch der Ministerpräsident Sachsens leugneten trotz eindeutiger Beweislage, dass es zu Hetzjagden auf Migrant_innen gekommen sei. […]

Was passiert, wenn bestens vernetzte Neonazis ungestört agieren können zeigt sich in diesem Jahr wieder einmal hier bei uns in Hamm. Die Neonaziszene ist nach fast zwei Jahren ohne öffentliche Veranstaltungen in diesem Jahr wieder massiv in die Öffentlichkeit getreten. Angefangen mit einer Mobilisierungskundgebung mit anschließender Spontandemonstration der Partei “Die Rechte” am 31. März für die im April in Dortmund stattgefundene “Europa Erwache”-Demonstration und einer weitere Kundgebung am 7. April der Neonazis in Hamm gegen vermeintliche “Polizeiwillkür”. Am gleichen Tag wie die Veranstaltung am 31. März ging die Internetpräsenz der Partei “Die Rechte” und “parteifreien Kräften” unter dem Namen “Nationaler Aufbruch Hamm” an den Start. Ebenfalls fanden im Jahr 2018 bereits sieben Rechtsrock Konzerte und Liederabende in den Räumlichkeiten der Neonazis im Kentroper Weg 18, welches von den Neonazis als “Zuchthaus” oder “Nationales Zentrum” bezeichnet wird, statt. Bei diesen Veranstaltungen werden Rassismus, Antisemitismus und das dritte Reich zelebriert. Auch der Geburtstag Adolf Hitlers wurde von den lokalen Neonazis in diesen Räumlichkeiten gefeiert. […]

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir mit der Situation nicht zufrieden sind. Wir rufen jede_n dazu auf, am 03. Oktober gemeinsam mit uns für eine solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und andere menschenverachtende Einstellungen auf die Straße zu gehen.

3. Oktober 2018 / 14 Uhr / Willy-Brandt-Platz/Bahnhofstr. / Bahnhof Hamm [Westf.]

[Osnabrück] 24. August – Demonstration gegen das neue Polizeigesetz!

Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG)!

Die Landesregierung aus CDU und SPD sieht im aktuellen Gesetzentwurf massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte vor. Aber auch in anderen Bundesländern sehen wir ähnliche Verschärfungen, die den Staat mehr und mehr zu einem Überwachungsstaat ausbauen. Diesen Entwicklungen stellen wir uns entschieden entgegen. Den Gesetzentwurf “NPOG” der niedersächsischen Landesregierung lehnen wir mit aller Deutlichkeit ab und fordern dessen Zurücknahme. Anders als bisher soll die Polizei in Zukunft schon dann Menschen überwachen, verfolgen und gefangen nehmen dürfen, wenn ihnen unterstellt wird, über Straftaten nachzudenken, ohne sie tatsächlich auszuführen. Das ist eine ganz grundsätzliche Änderung der Rolle der Polizei in unserer Gesellschaft, ein so genannter Paradigmenwechsel. Die Verwischung der Grenzen zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit stellt die Gewaltenteilung infrage.

Damit reiht sie sich in eine länger währende und auch andere Bundesländer umfassende Entwicklung ein, die die Gesellschaft unter autoritären Vorzeichen formiert, indem sie Polizei und Geheimdiensten immer größere legale Spielräume für Überwachung Zwangsmaßnahmen und bei immer weniger rechtsstaatlicher Kontrolle gewährt.[…]“

Weitere Informationen findet ihr bei Osnabrück Alternativ oder den LIKOS (Facebook).

19 Uhr – Hauptbahnhof Osnabrück – Informiert eure Freund*innen und fahrt gemeinsam nach Osnabrück!

Kurzberichte:

12.07.2018 – Münster
Laut einem Indymedia-Bericht wurden Steine gegen das Amtsgericht geworfen, die Aktivist*innen erklären sich u.a. mit: „Urteilsverkündung im NSU-Prozess, 1 Jahr G20-Gipfel, die Gerichtsprozesse im Zuge von Hausbesetzungen in Münster oder auch die Repression widerständiger Strukturen in der Rigaer Straße in Berlin… sind Gründe genug, um aktiv zu werden […]“. Gleichzeitig werden Soligrüße an Nero und Isa, sowie die G20 Gefangenen gesendet.

11.07.2018 – Münster
Ein lokales Bündnis organisierte unter dem Slogan „Kein Schlussstrich“, am Tag X – dem Tag der Urteilsverkündung im NSU-Prozess – eine Demonstration mit ca. 300 Personen. Hier findet ihr den Redebeitrag der ALM.

16.06.2018 – Emsdetten

Neonazis beschädigten das Wahlkreisbüro der Linken-Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler, indem sie einen Gullydeckel durch die Scheibe warfen. Auch in der Innenstadt tauchen vermehrt neonazistische Aufkleber und Schmierereien auf. Quelle

14.06.2018 – Münster
Der Kreisverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat in der Leostraße 16 ein Büro eröffnet. Der AfD soll es sowohl als Büro der Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster, als auch als Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Michael Espendiller dienen. Bei den Nachbar*innen kommt das nicht gut an, den ersten Farbanschlag gab es schon. Weitere Informationen findet ihr beim Wiedertäufer-Blog oder der ALM.

02.06.2018 – Goslar
Zum zehnten Mal fand der sogenannte „Tag der der deutschen Zukunft“ statt, diesmal in der niedersächsischen Provinz. Wie auch in den letzten Jahren, sank das Interesse an der Demonstration und wurde noch verstärkt durch interne Streitigkeiten innerhalb der Neonaziszene. Keine 300 Neonazis fanden sich in Goslar ein. Dennoch war ein riesiges Polizeiaufgebot vor Ort. Das Interesse der Bullen lag an diesen Tag eindeutig am verhindern jeglichen antifaschistischen Protests, so wurde versucht ein Buskonvoi aufzuhalten und mehrere Busse wurden durchsucht. Mehrere hundert Menschen wurden dann den ganzen Tag in Bullenkesseln gefangen gehalten. Daneben gab es etliche weitere Schikanen die direkten Protest deutlich einschränkten bzw. unmöglich machten. Eine größere antifaschistische Spontandemonstration konnte noch durch geführt werden. Fotos von den teilnehmenden Neonazis findet ihr auf Recherche Nord oder bei Sören Kohlhuber.

[Münster] 10. August – Punkkonzert & Antifakneipe

In Kooperation mit ND 12 – DIY Shows präsentieren wir euch:

Miraż – Feminist, anti-fascist, anarcho & prochoice Punkband from Warsaw (Poland):

The band called miraż came into being long time ago, and was created from a need to scream out out anger towards patriarchal system, but also to support each other, create together, share experiences and empower other women* and people. We recorded a beautiful record which we have never released, we played a lot of amazing shows thanx to even more amazing people who hosted and supported us. And then there was a break, silence and the increasing need to play again. And here we are, miraż in action, supported by a new member, we are like a bullet pointed towards the heart of the absolute system a.d.2017, ready to go, to use music and talking to expose the stupid, sexist, homofobic system.
+
Alienate – Punk from Münster.

Im Anschluß dann das normale Antifakneipenprogramm…mit kalten Getränken & veganem vom Grill.

20 Uhr / Baracke Münster / Eintritt gegen Spende / Alle Gewinne werden für antifaschistische Zwecke gespendet!

If you are sexist, racist, homophobe or basically an asshole, your not welcome!!!

Der Abend wird von der Antifaschistische Linke Münster, der Antifaschistische Aktion Hamm und uns, der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

Wer Facebook nutzt, kann hier klicken.

[Düsseldorf] 7. Juli – Demo gegen das neue Polizeigesetz NRW!

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte!

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Den ganzen Aufruf gibt es beim „Bündnis gegen das neue Polizeigesetz NRW“. Hier eine Übersicht über die geplanten Änderungen:

  • Einführung des Begriffs der sogenannten „drohenden (terroristischen) Gefahr“
  • Einführung von Tasern als neue Waffe (Amnesty: „Ein gescheitertes Experiment“)
  • Schleierfahndung mit Anhalte- und Sichtkontrollen (u.a. gehört dazu das so genannte Racial Profiling )
  • Ausweitung der Videoüberwachung an öffentlichen Orten
  • Einführung von Staatstrojanern, d.h. der Möglichkeit die Geräte von Menschen zu hacken, um verschlüsselte Kommunikation mitzulesen und Inhalte zu protokollieren
  • Anordnung von Aufenthaltsbeschränkungen und Kontaktverboten als präventiv-polizeiliche Maßnahme
  • Überwachung durch Fußfesseln u.a. zur Einhaltung der Anordnungen
  • Verlängerung der Ingewahrsamnahme, z.B. zur Identitätsfeststellung auf 7 Tage und bei terroristischen Gefahren auf 1 Monat
  • Mit einer Großdemonstration werden wir unseren Protest auf die Straße tragen – komm auch du mit und mobilisiere dazu im Vorfeld! 7. Juli – 13 Uhr – Auftaktkundgebung vorm DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38.

    Anmerkung: Auch in Münster wird es eine Demonstration gegen das Polizeigesetz geben. Am Freitag den 22. Juni, um 17 Uhr am Servatiiplatz (Infos: Facebook).

    [Bielefeld] Nazidemonstration für Haverbeck

    Rund 400 Nazis demonstrierten am 10. Mai unter dem Motto “Freiheit für Ursula Haverbeck” in Bielefeld. Angemeldet wurde die Kundgebung und Demonstration durch die Partei „Die Rechte“. Hintergrund ist die Festnahme der Holocaustleugnerin Haverbeck. Diese wurde am Montag den 07. Mai festgenommen und sitzt seitdem im Hafthaus Ummeln der JVA Bielefeld-Brackwede.

    Haverbeck gilt als bekannte Prominenz innerhalb der Naziszene. Das die 89-Jährige große Unterstützung aus allen Teilen der Naziszene bekommt, zeigte sich nicht nur an dem hohen Mobilisierungspotential innerhalb kürzester Zeit, sondern auch an den teilnehmenden Nazikadern selbst. Neben den üblichen Dortmunder Nazipack waren, u.a.: Dieter Riefling, Thomas »Steiner« Wulff und der Schweizer Holocaust-Leugner Bernhard Schaub dabei.

    Rund 600 Menschen protestierten gegen die Nazis, wobei 150 Antifaschist*innen von den Bullen im Vorfeld gekesselt wurden. Bei Recherche Nord, dem linken Fotoalbum und Korallenherz findet ihr Fotos.

    Kurzberichte:

    25.04.2018 – Münster
    Die AfD veranstaltete in der Stadtbücherei Münster einen Vortrag mit Karlheinz Weißmann, einem der wichtigesten Vordenker der extremen Rechten. Die AfD-Fans wurden von mehr als 500 lautstarken Gegendemonstrant*innen erwartet und angemessen „begrüßt“. Das „Keinen Meter-Bündnis“ hatte vor der Stadtbücherei eine Gegenkundgebung organisiert.

    14.04.2018 – Dortmund
    Rund 600 Neonazis demonstrierten unter dem Motto „Europa erwache“ durch Teile der Dortmunder Innenstadt und dank einem großzügigen Bullenaufgebot konnten die Neonazis ungestört durch antifaschistischen Protest ihre Veranstaltung durchführen. Obwohl bereits bei den Vorkontrollen bei etlichen Neonazis Teleskopschlagstöcke, Quarzsandhandschuhe und Glasflaschen beschlagnahmt wurden, beließen es die Bullen bei ihrem Kuschelkurs gegenüber den Neonazis. Mehr als 2000 Menschen waren bei den Protesten und Gegenaktivitäten zugange. Fotos von den teilnehmenden Nazis findet ihr auf Recherche Nord, dem linken Fotoalbum oder bei Sören Kohlhuber.

    10.04.2018 – Münster
    Laut Informationen des Blogs „Münsterland rechtsaußen“ ist der Neonazi und Kader der „Identitären Bewegung“ (IB) Robert Malcoci seit dem Wintersemester 2017/2018 Mitglied der „Münsterer Burschenschaft Franconia“ geworden. Malcoci stammt aus einer Familie von Neonazis, sein Vater Christian war über viele Jahre einer der einflussreichsten Neonazis in Westdeutschland. Seine Mutter Maria-Luise Süß-Lindert ist ebenfalls aktive Neonazistin. Genau wie seine beiden Brüder Karl und Timm gehörte Robert Malcoci zu der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) und nach deren Verbot im Jahr 2012, zum Umfeld der Nazipartei „Die Rechte“. Seit 2014 ist er bei der IB aktiv, zuerst in Niedersachsen, später dann in Aachen.

    [Dortmund] 14.4 – Naziaufmarsch stören!

    Kurzaufruf der Antifaschistischen Linken Münster, dem wir uns anschließen:
    Unter dem Motto „Europa erwache“ will die neonazistische Partei „Die Rechte“ am 14. April 2018 in Dortmund aufmarschieren. Mit einer hohen Teilnehmendenzahl und zahlreichen ausländischen NeofaschistInnen und Neonazis ist zu rechnen. Wir rufen dazu auf, am 14. April gegen den Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen. Das Dortmunder Bündnis Bockado hat einen Aufruf veröffentlicht, den ihr hier lesen könnt. Antifaschist*innen aus Dortmund informieren außerdem auf dem Dortmund-Blog über die Gegenaktionen.

    In Münster gibt es am 5. April eine Informationsveranstaltung zum Naziaufmarsch, 19 Uhr im Leo:16 Kneipenkollektiv in der Herwarthstraße 7.

    Die Nazis haben auch noch am 29. März in Unna und am 31. März in Hamm Kundgebungen angemeldet. Das werden wir nicht unkommentiert lassen! Gemeinsam gegen Nazis – egal ob in Unna, Hamm oder Dortmund!

    Kurzberichte:

    24.02.2018 – Lingen
    Am 24.02.2018 fand in Lingen ein Nazikonzert in dem Gasthof Brögber statt. Rund 100 Neonazis fanden sich ein um sich mehrere rechte Liedermacher anzuschauen und sich einen Vortrag der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck anzuhören. Aufgrund von Polizeiauflagen wegen ihres bevorstehenden Haftantritts konnte der Vortrag allerdings nicht mehr stattfinden. Nach Anwohnerinformationen ist der bauliche Zustand des arg in die Jahre gekommenen Gasthauses katastrophal und Brandschutzvorkehrungen quasi nicht vorhanden – dennoch konnte die Veranstaltung mit „F.i.e.L“ (Mecklenburg-Vorpommern), „Zeitnah“ (Thüringen) und dem Sänger der Naziband „Nahkampf“ (Bremen) durchgeführt werden.

    Neben den lokalen Organisatoren um Andre Lüken fanden sich Neonazis u.a. aus Dortmund (u.a.: Michael Brück), Wuppertal, den Niederlanden und Bielefeld (u.a.: Sascha Krolzig) ein. Die Bullen führten einige Personenkontrollen durch, zogen sich aber bevor der Großteil der Nazis anreiste zurück und unternahmen keine weiteren Maßnahmen. Weitere Infos und Bilder findet ihr bei Recherche Nord.

    16.02.2018 – Rheine
    Am Freitag den 16.02.2018 fand in Rheine eine Demonstration gegen den Einmarsch der Türkei und ihrer islamistischen Milizen in das kurdische Kanton Afrin in Nordsyrien statt. An der vom deutsch-kurdischen Kulturverein in Rheine organisierten Demo nahmen rund 300 Menschen teil. Auch in umliegenden Städten fanden einige Demos statt, so z.B. am letzten Wochenende in Lingen. Ausserdem kündigten die Veranstalter*innen weitere Demonstrationen an.
    Einen umfassenderen Bericht zur Situation in Afrin ist hier zu finden.

    [Münster] 9. März – Punkkonzert

    Wir starten den Frühling mit einer erstklassigen Punkshow. Die vier jungen Punkrocker von NIGHTWATCHERS kommen aus Toulouse und spielen eingängigen und melodischen Teenpunk ala MARKED MEN, MODERN ACTION oder stellt euch eine poppigere Version von REGULATIONS vor.

    Unterstützung kommt von den BURGER WEEKENDS aus Osnabrück. Die Jungs spielen eine eingängige Mischung aus Bubblegum-Punk und Powerpop.

    NEON BONE dürften nicht nur wegen ihres Wohnortes Münster bei euch bekannt sein. Ultra poppiger Punkrock.

    20 Uhr / Baracke Münster / Eintritt 5 – 8 Euro /Alle Gewinne werden für antifaschistische Zwecke gespendet!

    Der Abend wird von der Antifaschistische Linke Münster, der Antifaschistische Aktion Hamm und uns, der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

    P.S.: wer Facebook nutzt, kann auch hier klicken



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